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Mietzinserhöhung – wie kann man sich wehren?
Von RA lic. iur. Michael Trauffer, Partner bei Trauffer Herenda Rechtsanwälte,
Dietikon / Zürich
Insbesondere in Zeiten steigender Hypothekarzinsen lassen Mietzinserhöhungen
nicht lange auf sich warten. Allerdings sind diese nicht immer zulässig,
da Vermieter von Mietern oftmals völlig unberechtigt eine höhere Miete
verlangen. Das Gesetz sieht für eine Mietzinserhöhung jedoch ganz
klare Regeln vor.
Zulässige Mietzinserhöhungen
Eine Mietzinserhöhung kann vom Mieter angefochten werden. Dies macht aber
natürlich nur Sinn, wenn die Mietzinserhöhung auch tatsächlich
unzulässig ist. Zulässig sind Mietzinserhöhungen in den folgenden
Fällen:
1) Gestiegener Hypothekarzins
2) Wertvermehrende Investitionen
3) Teuerungsausgleich
4) Anpassung an die Orts- und Quartierüblichkeit
In allen anderen Fällen ist die Anfechtung im allgemeinen aussichtsreich.
Form der Ankündigung der Mietzinserhöhung
Wichtig ist, dass die Ankündigung der Erhöhung in der richtigen Form
ergeht. Der Vermieter muss die Erhöhung mittels eines amtlichen Formulars
ankündigen. Auch muss er sich an die Kündigungsfristen und –termine
gemäss Mietvertrag halten und den Grund für die Erhöhung angeben.
Eine formell falsch ergangene Kündigung kann ebenfalls angefochten werden.
Pauschale Überwälzung von Kostensteigerungen
In der Praxis nehmen Vermieter oftmals eine pauschale Überwälzung
von Kostensteigerungen vor. Diese erfolgt meist zusammen mit einer Erhöhung
aus zulässigen Gründen oder sogar mit einer Mietzinssenkung, ist jedoch
unzulässig: Eine Kostensteigerung muss zahlenmässig belegt und kann
nicht einfach pauschal erhoben werden. Überdies wird in vielen Fällen
auch die Teuerung separat auf den Mieter überwälzt; die Kostensteigerung
ist darin aber bereits enthalten.
Achtung: Es laufen Fristen!
Das Anfechtungsverfahren ist kostenlos. Da die Anfechtung aber innert 30 Tagen
seit Erhalt der Ankündigung vonstatten gehen muss, ist schnelles Reagieren
angebracht. Insbesondere in komplizierten Fällen macht jedoch die vorgängige
Beratung über die Erfolgsaussichten bei einem auf Mietrecht
spezialisierten Rechtsanwalt Sinn.
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